CDU-Fraktion berät den Haushaltsentwurf 2012

Datum: 10.11.2011  |  Alle Einträge zum Thema

Die CDU-Fraktion bei den Beratungen zum Haushaltsentwurf 2012.

„Da ist nicht viel Luft. In Zeiten knapper Kassen kann der Haushaltsentwurf nur einige wenige Schwerpunkte aufnehmen.“ ...

...  begann der Fraktionsvorsitzende Ralf Offergeld seine Einführung zu den fraktionsinternen Etatberatungen. Früher ein Königsrecht von Fraktionsmitgliedern, auf Haushalte gestaltend einzuwirken, ist dieser Spielraum derzeit kaum vorhanden. Zielt doch das ganze Bestreben einer vernünftigen Haushaltsführung, der Haushaltssicherung in den kommenden Jahren zu entgehen. Das ist oberstes Ziel der Leiterin der Finanzabteilung, Eva-Maria Weber, die den Fraktionsmitgliedern mit Rat und Auskunft unterstützend zur Seite stand.

Die beiden großen Schwerpunkte sind 2012 der Bau und die Fertigstellung der Schülermensa für das Städtische Gymnasium Hennef. Die Mensa ist durch die Umstellung der Schule auf den Ganztagsbetrieb dringend erforderlich.

Als zweites soll der Bau der Kindertagesstätte Siegbogen begonnen werden. Dieser war zeitweise durch die Rücknahme von Subventionen des Landes baulich verschoben worden, er wird nun aber im neuen Jahr realisiert.

„Die satten Rücklagen von 2008 sind zwischenzeitlich voll aufgebracht. Die finanzielle Entwicklung in den kommenden Jahren wird für die Stadt sehr schwierig. Um überhaupt an kleine Spielräume zu denken, müssen wir unter allen Umständen die Nettoneuverschuldung so gering wie möglich halten.“ so Offergeld.

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